Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2006 - 3 KN 2/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,30438) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eigenanteil der Schüler an der Schülerbeförderung; Abhängigkeit von den Kosten einer Zeitfahrkarte; Vereinbarkeit der Schülerbeförderungssatzung mit höherrangigem Recht; Vorliegen der Schulträgereigenschaft; Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes
- Judicialis
SchulG SH § 80 Abs. 2; ; VwGO § 47
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Baden-Württemberg, 15.07.2005 - 5 S 2124/04
Normenkontrolle; Vorranggebiet für Windenergie; Regionalplan; Bekanntmachung; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2006 - 3 KN 2/04
§ 47 Abs. 2 VwGO setzt hinsichtlich der Behörden zwar keine rechtliche Betroffenheit voraus, jedoch ist zu verlangen, dass die betroffene Gemeinde die angegriffene Vorschrift als Behörde zu beachten hat (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 15.07.2005, - 5 S 2124/04 - OVG Schleswig, Urt. v. 01.04.2004, - 1 KN 17/03 -). - OVG Schleswig-Holstein, 01.04.2004 - 1 KN 17/03
Abwägung beim Erlass einer Sanierungssatzung im Bereich einer Bundeswasserstraße
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2006 - 3 KN 2/04
§ 47 Abs. 2 VwGO setzt hinsichtlich der Behörden zwar keine rechtliche Betroffenheit voraus, jedoch ist zu verlangen, dass die betroffene Gemeinde die angegriffene Vorschrift als Behörde zu beachten hat (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 15.07.2005, - 5 S 2124/04 - OVG Schleswig, Urt. v. 01.04.2004, - 1 KN 17/03 -).